www.earthfiles.de

[MANUEL]

Münster/Herford (dpa) - Deutschlands Raser werden ihn lieben: Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen:
"Die Gefahr der Abzocke ist da", sagte Knöner am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa und bestätigte entsprechende Zeitungsberichte.
In der vergangenen Woche hat Knöner 42 geblitzte Autofahrer freigesprochen - und das ist erst der Anfang. Der 62 Jahre alte Richter will die Raser weiter unbehelligt lassen, bis sich an der Gesetzgebung ändert: "Es gibt keine verbindlichen Regeln, wann und wo und mit welchen Geräten geblitzt wird."
Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht. Es sei jedoch falsch, den Terrorparagrafen auf den Verkehr anzuwenden.

Der Verkehrsrichter kritisiert zudem, dass oft unklar sei, warum an manchen Orten geblitzt werde. "Die Frage, aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet." Nicht nur er sehe das so: "Auch Polizisten, die geblitzt wurden, sehen das kritisch", erzählt der Richter, der seit mehr als 30 Jahren am Amtsgericht in Herford nahe Bielefeld seine Urteile fällt.

Städte und Gemeinden verdienten mit den Blitzanlagen viel Geld. "Viele spüren den Druck der leeren Kassen", sagte Knöner. Um Geldschneiderei auszuschließen, müsse aber klar geregelt werden, aus welchen Gründen Radarfallen eingesetzt würden. "Es muss eine Kontrolle stattfinden. Mir fehlen konkrete gesetzliche Regeln."

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will den Massenfreispruch nun prüfen und eventuell Rechtsbeschwerde dagegen einlegen. "Wir kannten so einen Fall noch nicht", sagte ein Behördensprecher der dpa. Knöner ist sicher, dass bis dahin noch viel Zeit vergeht: "Ich kenne doch mein Oberlandesgericht."

Ja, ja die anderen Bielefelder, die so voreingenommen von ihrer Existenz überzeugt sind

Ein Lob den Gerechten, den Widerstand in den eigenen Reihen ist immer ein guter Widerstand, speziell wenn es das imperialistische Rom betrifft.

LG. Manuel

[Google]

[Brudercr]

Endlich hat ein Richter erkannt, dass man der Abzockerei ein Ende bereiten muss. Häufig wird an Stellen geblitzt, wo absolut keine unfallgefahr besteht. Dafür sind die Schilder trickreich aufgestellt, so wie zum Beispiel wenn man in Wolfsburg seinen VW abholt (mit dem AUto natürlich). Da glaubt man auch, hier gilt 70 und der Blitz geht, weil das Ortsschild scheinbar die Geschwindigkeitsbegrenzung unterbietet und deshalb vorgehen soll. Selbst die Mitarbeiter bei VW wurden da geblitzt - eine absolute Spitzeneinnahmequelle für die Stadt sei diese Stelle, sagten die Mitarbeiter an der Ausgabe der Karten für die Warteschlange und fast jeder ihrer Kunden klage darüber, dass es dort blitze. Drum haut den Abkassierern rechtlich endlich einmal ein Brett vorm Kopf, sodass sie nicht mehr willkürlich blitzen können, sondern es mit Unfallrisiken belegen müssen.

Liebe Gruesse

Brudercr
_________________
Erkenne Dich selbst
und tue was Du willst - ohne auch nur einem zu schaden - trinke den Becher des Wissens - und auf dem Grunde des Bechers erwartet Dich -Gott

[Taranis]

*loool*
http://www.1046rtl.net/files/einspruch.pdf