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[Castrol]

Führen die Berliner Finanzämter Listen
über unliebsame Bürger?

Die Steuer-Affäre um Thilo Sarrazin (SPD). Nachdem seine Behörde Steuerdaten von drei Abgeordneten veröffentlicht hat (B.Z. berichtete), geht der Petitionsausschuss nun einem neuen bösen Verdacht nach: Angeblich soll es in der Finanzverwaltung Dateien über unliebsame Bürger geben. Inhalt: heikle Finanz-Informationen über die Betreffenden.

Über die Existenz solcher Listen hat ein Mitarbeiter des Finanzamtes Mariendorf berichtet, der sich innerhalb der Behörde gemobbt fühlte und sich einem Abgeordneten anvertraute. Laut diesem Zeugen gibt es zwei Dateien. „Eine für normale Bürger, die steuerrechtlich auffällig geworden sind, und eine zweite über unbequeme Politiker“, sagt der FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann. „Wenn es erforderlich ist und Bürger Probleme machen, werden die Dateien geöffnet.“

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hier bitte weiterlesen:

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2....verdacht,geo=2618636.html

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