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[Castrol]

Gefahren Meinungsfreiheit in Zeiten des Internets...

Wie Heise Online am Freitag berichtete, hat das Hamburger Landgericht nun die schriftliche Begründung zu einem am 2. Dezember 2005 gefällten Urteil veröffentlicht. Darin wurde der Heise Zeitschriften Verlag als Betreiber der Website heise.de und damit auch Betreiber des zugehörigen Forums für dort von Benutzern erstellte Beiträge haftbar gemacht.

Betreiber von Foren sind dem Urteil zufolge verpflichtet, Foreneinträge selbst auf rechtswidrige Aussagen, Aufforderungen oder Behauptungen zu untersuchen, um diese zu unterbinden. Damit widersprach das Hamburger Landgericht ausdrücklich der bisher vorherrschenden Rechtsmeinung, daß Forenbetreiber erst bei Kenntnis eines Verstoßes - üblicherweise durch den "Geschädigten" - den oder die entsprechenden Beiträge zensieren müssen.

hier gehts weiter:

http://www.freace.de/artikel/200604/150406a.html

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Der Kluge gibt nach.....und weil die Klugen immer nachgeben...regieren die Dummen die Welt....

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