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Deutsche Nachrichtendienste praktizieren bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das räumte das Kanzleramt nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss des Bundestags ein. Vertreter der Opposition reagierten mit Empörung und warfen der Bundesregierung Rechtsbruch vor. Unions-Politiker betonten dagegen die Notwendigkeit der Ermittlungsmaßnahmen.

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6658014_REF1,00.html

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conspireality - expect the unexpected. *morpheUS*

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[Castrol]

Bundesregierung gibt zu: Online-Durchsuchungen laufen schon

Das Bundeskanzleramt hat am heutigen Mittwoch in der Sitzung des Innenausschusses des Bundestags eingeräumt, dass die umstrittenen heimlichen Online-Durchsuchungen von Computern durch Geheimdienste des Bundes bereits seit 2005 auf Basis einer Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) stattfinden....

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Der Kluge gibt nach.....und weil die Klugen immer nachgeben...regieren die Dummen die Welt....