www.earthfiles.de

[Castrol]

Ein US-Berufungsgericht hat das im August 2006 von Richterin Anna Diggs Taylor erlassene Urteil gegen die Abhörmaßnahmen des Nachrichtendienstes NSA wieder aufgehoben. Das Verfahren soll an das Gericht erster Instanz verwiesen und dort nach Auffassung von zweien der drei Richter rundweg abgewiesen werden.

Die Entscheidung ist eine klare Niederlage für die Bürgerrechtsbewegung ACLU, die im vergangenen Jahr den Sieg erstritten hatte. ACLU hatte gegen die Überwachungsmaßnahmen gegen US-Bürger geklagt und Richterin Raylor hatte die Klage bestätigt, denn auch sie kam zum Ergebnis, dass diese vermutlich massenhaft durchgeführten Überwachungsmaßnahmen gegen US-Recht verstoßen...

hier bitte weiterlesen:

http://www.intern.de/news/neue--meldungen/--200707092165.html

[Google]