www.earthfiles.de

[morph-us]

Sollte Moskau seine Pläne zur Neuregelung der Internetgesetzgebung realisieren, droht Russland eine schärfere Internetzensur als China.

Moskau - Der Entwurf, der dem Ausschuss für Informationspolitik im Senat – dem russischen Oberhaus – vorliegt, ist noch geheim und offenbar selbst den Autoren nicht ganz geheuer. Denn die wollen sich, bevor sie mit dem Vorhaben an die Öffentlichkeit gehen, doch noch mal mit einer hochkarätig besetzten Expertenkommission beraten: Es geht um eine Neuregelung der Internetgesetzgebung. Was dazu bisher an die Öffentlichkeit drang, sorgt für Aufregung.

Denn danach könnte Russland noch über das hinausgehen, was beispielsweise in China oder in den autoritär regierten Ex-Sowjetrepubliken Zentralasiens üblich ist. Dort ist der Zugang zu Websites mit verdächtigem oder von den Machthabern unerwünschtem Inhalt gesperrt, Emails werden geblockt, deren Verfasser gegebenenfalls rechtlich zur Verantwortung gezogen. Moskau, so ein Jurist in einem Interview für den russischen Dienst von Radio Liberty, plane Regelungen, die das freie Surfen im Internet künftig nicht nur unterbinden, sondern das bloße Anblicken von Seiten, die auf dem Index stehen, unter Strafe stellen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/....d-Internet;art771,2468865
_________________
*HUMAN FAILURE*

[Google]