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Eine ernste Bedrohung schwebt über unseren Köpfen: Ohne daß es hierüber eine Diskussion gegeben hätte, die den Namen verdient, erlaubt die Europäische Verfassung die Todesstrafe - im Falle von Krieg, schwerer Störung der öffentlichen Ordnung und Aufruhr. Eine schmaler Grat trennt Bürger von Terroristen, die „es verdienen gehängt zu werden“. Der Vertrag von Lissabon wird mit Macht durchgesetzt, auch in Irland, das ihn nur ratifizieren wird, wenn er durch ein Referendung angenommen wird. Es sieht allerdings ganz danach aus, als wenn auch dort bereits alles vorbereitet ist. Geht es nach dem Willen der Eurokraten in der Brüsseler EU-Verwaltung, sind die europäischen parlamentarischen Demokratien ein Auslaufmodell. Völker hört die Signale!

Eine ernste Bedrohung schwebt über unseren Köpfen: Ohne daß es hierüber eine Diskussion gegeben hätte, die den Namen verdient, erlaubt die Europäische Verfassung die Todesstrafe - im Falle von Krieg, schwerer Störung der öffentlichen Ordnung und Aufruhr. Eine schmaler Grat trennt Bürger von Terroristen, die „es verdienen gehängt zu werden“. Der Vertrag von Lissabon wird mit Macht durchgesetzt, auch in Irland, das ihn nur ratifizieren wird, wenn er durch ein Referendung angenommen wird. Es sieht allerdings ganz danach aus, als wenn auch dort bereits alles vorbereitet ist. Geht es nach dem Willen der Eurokraten in der Brüsseler EU-Verwaltung, sind die europäischen parlamentarischen Demokratien ein Auslaufmodell. Völker hört die Signale!


von Maurizio Blondet, 16.April 2008

Die Todesstrafe wird in keinem Land Europas angewandt. Aber jetzt ist jedes dieser Länder dabei sie einzuführen, ohne es zu wissen - oder jedenfalls ohne irgendetwas dazu zu sagen - allein durch Ratifizierung des Vertrags von Lissabon, der sogenannten Europäischen Verfassung.

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