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Tschüs - Adé Grundrechte in Deutschland

 
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Stargate
Earthfiler


Anmeldedatum: 01.04.2008
Beiträge: 45
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 22.07.2008, 00:24    Titel: Tschüs - Adé Grundrechte in Deutschland Antworten mit Zitat

Ab sofort verlieren Bundesbürger alle Rechte gemäß Grundgesetz Art. 2 Abs. 2


Unversehrtheit der Person? Adé

Freiheit der Person ? Adé

Post- oder Fernmeldegeheimnis ? Adé

Unverletzlichkeit der Wohnung ? Adé


Deutsche ! Ihr seid jetzt* frei - - - vogelfrei !


Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 16. Juni 2008

Wer es nicht glaubt, möge doch bitte selbst das bundesgesetzblatt lesen - und nicht immer nur die BILD-"Zeitung", die FAZ, Die Welt, Die Zeit ... usw. Lest doch bitte, bitte, wenigstens einmal das Bundesgesetzblatt:

Hier weiterlesen: http://politikglobal.blogspot.com/

und hier das Bundesgesetzblatt: http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl108s0995.pdf
_________________
Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben...
André Gide, 1869 - 1951
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osi-ris
Earthfiler


Anmeldedatum: 31.10.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 22.07.2008, 01:22    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist wahr, aber, es gibt zb bundesgesetzblätter wo definitive festgestellt ist, das die BRD kein geltungsbereich hat.

Willkür 100%.

Außerdem wenn wundert es, das ist die SDi Polizei vollmacht, was schröder schon in die wege geleitet hatte, da die eu lissabon 2 anlauf scheiterte, machen die es hier schonmal auf jedenfall.

2. Bundesgesetzblatt Bundes!!!!, das ist nicht bindent für andere EU länder, soweit sind wir noch nicht.

3. Das sind alles notdinge, die haben ne riesen angst, weil es anfängt zusammenzubrechen, die haben immer mehr bürger gegen sich und die natur auch und.....! Die letzen versuche die oberhand durch angstmache zu behalten.

4. Stell dir vor, die macht wechselt und die selber werden weltweit mit ihren eignen miesen gesetzen fertig gemacht, nah, kennste das, es kann auch gegen die autoren verwendet werden. Nicht immer so schwarz sehen alles. Die stehen schon mit dem rücken an der wand, wenn es auch nicht so aussehen mag.

5. Von mir aus können die soviel abhören wie die wollen, außer tagesbla bla und son paar fe projekten hören die nichts. Richtig langweilig für die.

Haste mal N-tv geschaut bilder serie zu G8. Demonstranten mit bild und merkel mit hitler kreuz, schon nahe dran an der wahrheit. fehlt nicht viel.

NAzi Nationalzionisten, als das stellen die Hitler hin, komisch die sind die NAzis

Hitler war Nasi NAtionalsozialist, riesen unterschied. War zwar auch extremegomane, wodurch sich nur die fronten verschoben hätten, aber trotzdem, bezeichne deinen feint als das was du selber bist. Funktiniert nur nicht mehr. Venezuela lehnte Merkel ab, und sagte du bist Satan wie Hitler.

Das ist kein insider wissen, das ist tages bla bla von offiziellen zeitungen.

Das lügengerüst bröckelt und bröckelt, aber es gibt probleme genug, das ist alles zweitrangig. Lass die machen, ganz einfach, ziehe dir den schuh nicht an, dann packste in verwerflichste schublade die je ein mensch geöffnet hat.

Das mit den bundesgesetzblättern, ist auch bullschit, würde man es wirklich richtig sehen, hat keiner dieser politiker überhaupt die wahre macht das zu tun. BRD ist keine legitime Macht, es ist eine besatzungsmacht und so handelt die auch. Desweiteren ist deutschland eine freihandelszone, wo alles so und so ausgelegt werden kann.

WEr ist den der Staat, es sind und waren nie die bürger, die sind nur geldverdiehner und ausgebeuteten für wenige die der staat sind, kartelle firmen, zu deutsch, siehe die brd als firma , ist ja auch völlig richtig, die politiker sind der betriebsrat, die den arbeitern die neuen santionen mitteilen, deswegen wählen egal, warum, es wird nur gemacht was der firmenvorstand will, das ist der eigentliche staat, der bei gericht den satz im namen des volkes jeden tag missbraucht. Es müsste heißen im namen des Staates der Firmenkartelle, auch genannt das system.

Denn wer beschließt, verabschiedet neue gesetze, der betriebsrat bundestag , Regierung etc, der vorstand, sind die , die die Politiker als Marionetten die drecksarneit machen lassen, die waren Systemspitzen, Kartellbosse, Loogenlümmel ab ebene 23-33, Familien aus anderem faden, die die fäden ziehen, also der eigentliche vorstand(der Staat), tritt in der öffendlichkeit nie auf.

Zu deutsch wir sind sowieso alle sklaven, nie was anderes gewesen, es wurde nur immer was anderes vorgegaukelt. Sklaven hatten noch nie irgentwelche rechte. Die suchen nur nach rechtfertigungen worauf die sich berufen können, unter der divise beweismittel kann man fälschen, das wird immer in dehrem intresse enden, jedes verfahren. Und der staat kann sich nicht selber anzeigen, deswegen können die oberen machen was sie wollen, und der bürger hat eigentlich keine rechte.

Jetzt isses ja auch klar warum ein herr Harz, ein firmen vorstand VW sozialgesetze ändert für alle bürger, denn der bürger ist nur netter ausdruck, sind nichts als sklaven. Tierversuche => verniedlicht Menschenstudien, müsste menschenversuche heißen, weil es nichts anderes dastellt.......

Deswegen gebe ich da nicht viel drauf was de da noch veröffendlichen, weil es alles ein schlechter witz ist.

Das mal kurz dazu, bundesgesetzblatt und was das wert ist.

lg
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Sojemand
Earthfiler


Anmeldedatum: 09.11.2007
Beiträge: 602

BeitragVerfasst am: 22.07.2008, 03:33    Titel: Antworten mit Zitat

Man beachte die Symbolik:

Teil 23
Seite 999
Ausgegeben am 16.06.2008 = 23

Ja ja, Symbole und Zeichen wohin man sieht.
_________________
Das Niemandsland
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Maris
Earthfiler


Anmeldedatum: 14.03.2008
Beiträge: 359

BeitragVerfasst am: 23.07.2008, 12:11    Titel: Antworten mit Zitat

Das nennt man ein Bekennerschreiben Wink

Gruss Maris
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Sojemand
Earthfiler


Anmeldedatum: 09.11.2007
Beiträge: 602

BeitragVerfasst am: 23.07.2008, 16:16    Titel: Antworten mit Zitat

Der Vollständigkeit halber, sollte man dabei auch die Meinung eines vermeintlichen Juristen lesen, die auf Hartgeld.com veröffentlicht wurde:

Zitat:
den ganzen Tag schon geistert dieser § 98 durchs Netz und genauso lange bin ich schon am Richtigstellen, was leider notwendig ist.

Bei diesem § 98 handelt es sich um eine allgemein übliche Formulierung, die sich in sehr vielen anderen Gesetzen wortgleich wiederfindet. Es handelt sich dabei um die Umsetzung des Zitiergebotes aus Art. 19 Abs. 2 S. 2 GG das lediglich besagt, dass bei einer Einschränkung von Grundrechten durch ein Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes das betroffene Grundrecht unter Angabe des Grundgesetzartikels in dem einschränkenden Gesetz zu nennen ist.

Da die Grundrechte des GG aber einen fast unbegrenzten Geltungsbereich haben ist es in extrem vielen Gesetzen notwendig, diese einzuschränken, sonst könnte bspw. kein Verbrecher verhaftet oder eingesperrt werden, weil er damit ja in seiner allgemeinen Handlungsfreiheit beschränkt wird, kurzum er herrschte quasi Anarchie.

Will man wissen, wie stark ein Gesetz, das obige Formulierung enthält, ein Grundrecht tatsächlich einschränkt musst man sich den materiellen Teil dieses Gesetzes ansehen, wo eben steht unter welchen Voraussetzungen der Staat Grundrechte in welcher Form einschränken darf.

Die übliche Formulierung wie sie in diesem § 98 zu finden als Hinweis auf eine allgemeine oder auch nur irgendwie weitreichende Einschränkung von Grundrechten zu verstehen ist vollkommen falsch und daher sollten die Formulierungen und Veröffentlichungen die diesen Eindruck nahe legen nicht unkommentiert weiterverbreitet werden.

Im Übrigen ist das keine Frage von juristischen Meinungen sondern lediglich von fachlichem Verständnis, was auch jeder noch so regierungs- oder systemkritische Jurist bestätigen kann, ich bitte Sie daher, um Irreführung und falsche Darstellungen auf Ihrer Seite zu vermeiden diese Mail dort zu veröffentlichen.


Wat nu? Alles also wieder "nur" eine weitere kleine Einschränkung von vielen?
_________________
Das Niemandsland
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grimoire
Gast





BeitragVerfasst am: 26.07.2008, 05:22    Titel: Jurawelten Antworten mit Zitat

1. Einführung und Grundsätzliches

In diesem Text soll in gebotener Kürze dargestellt werden, was gerade für viele Studienanfänger nicht allzu einfach ist: Die Bearbeitung eines Falles. Ein umfangreiches Wissen im Hinblick auf die Fallbearbeitung ist unerläßlich, um durch Studium und Examen zu gelangen. Gerade dann, wenn man zu einem Problem, daß der Sachverhalt aufwirft, keine Kenntnis der Rechtsprechung bzw. der hM. vorweisen kann, ist es wichtig, einige juristische Regeln zu kennen, die einem bei der Erfassung des Gesetzes und der Lösung eines Problems helfen. Vielmehr läßt sich im Rückschluß aus vielen Prüfungen sogar sagen, daß gerade diese Art der Fallbearbeitung, die sich zwangsläufig auf eigenes Denken und nicht nur auf bloßes Repitieren stützt, von den Korrektoren geschätzt und entsprechend gut bewertet wird. Im Detail unterscheidet sich die Fallbearbeitung in den einzelnen Rechtsgebieten zwar erheblich, jedoch lassen sich einige Gemeinsamkeiten feststellen, die für fast alle Klausuren aus allen Gebieten gelten; diese werden nachfolgend dargestellt.

weiter: http://www.jurawelt.com/studenten/fallbearbeitung/1389

Das Betreten des Rasens ist verboten. Eltern haften für ihre Kinder. Wink
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